Gesundheit, soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen (FB 03)

Aufruf zur Aktion am 6. März

Bezirk Pfalz

Aufruf zur Aktion am 6. März

Schaufenster Pflegenotstand DGB Schaufenster Pflegenotstand  – Schaufenster der Quodlibet Buchhandlung in Neustadt a.d.W.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die aktuelle Krise bleibt weiterhin ernst, in den Gesundheitseinrichtungen sind die Kolleg*innen über alle Maße gefordert. Ein Pflegebündnis „Pflegeaufstand Rheinland-Pfalz“ hat sich gebildet und wird auch von uns unterstützt. Im Sommer haben DGB und ver.di einen Masterplan Krankenhaus gefordert. Damit wurde ein Vorschlag zur Lösung des Krankenhausversorgung-Notstandes in Rheinland-Pfalz in die Debatte eingebracht. Es gibt Alternativen zu schlechten Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen und der Pflege, zu Klinikschließungen und der Unterordnung der Krankenhäuser und der Langzeitpflege unter den Markt. Breite Teile der Bevölkerung sehen dringenden Handlungsbedarf. Jetzt ist der richtige Moment mit vereinten Kräften grundlegende Verbesserungen einzufordern.

Unser Landesvorsitzender Dietmar Muscheid hat die Lage wie folgt beschrieben: „Der Irrweg von Fallpauschalen, Konkurrenz zwischen den Krankenhäusern und dem Sachzwang zur Gewinnerzielung hat sich gerade in der Corona-Krise als kontraproduktiv erwiesen. Die Fehlentwicklungen im Gesundheitssystem haben in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass insbesondere kleinere Krankenhäuser nicht betriebswirtschaftlich sinnvoll geführt werden können. Personalnot und prekäre Arbeitsverhältnisse breiten sich aus. Die Folge dieses Personalmangels in der Gesundheitslandschaft sind Defizite in der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung. Wir dürfen die wichtige Aufgabe einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung zukünftig nicht mehr so stark den Kräften des Marktes überlassen. Ein Herumdoktern an den Symptomen nutzt nichts mehr, es braucht eine Kehrtwende im Gesundheitssystem. Gesundheitsversorgung muss wieder stärker als staatliche Dienstleistung verstanden werden.“

Diese Auseinandersetzungen dürfen wir nicht allein unseren Kolleginnen und Kollegen in den entsprechenden Einrichtungen überlassen, schließlich geht es um unser aller Gesundheit und Pflege. Mit gemeinsamen, solidarischen Aktionen können wir ihnen Rückenwind geben, damit die grundlegende Stärkung der Gesundheitssysteme jetzt auf die Tagesordnung gesetzt wird.

Das Bündnis „Pflegeaufstand Rheinland-Pfalz“ wird am 8. März, dem Internationalen Frauentag, in Mainz coronagerecht einen Delegiertenprotest durchführen und die Forderungen an die Fraktionen im Landtag übergeben. Info: ver.di – Aktion am Internationalen Frauentag 2021

Der DGB-Stadtverband Neustadt unterstützt diese Aktion mit einer dezentralen Mahnwache am Samstag, den 6. März um 14.15 Uhr am Hetzelplatz in Neustadt (Natürlich nur so, wie die Corona-Verordnungen das zulassen). Unser Motto ist: „Jetzt Gesundheitssysteme stärken statt Corona leugnen. Gemeinsam Verbesserungen durchsetzen“. Anbei unser Ankündigungsplakat für Stationen, Praxen, Hausflure, Geschäfte oder im eigenen Umfeld.

Uns ist es wichtig, dass wir auch in der Pandemie Position zu beziehen. Wir wollen Alternativen sichtbar machen. Wir wollen nicht, dass sogenannte Querdenker und Coronaleugner das öffentliche Bild bestimmen. Die Pandemie verstärkt bei vielen Menschen das Gefühl von Ohnmacht und Isolation. Kämpferische, gewerkschaftliche Gegenwehr ist eine solidarische Alternative mit Anziehungskraft.

Wir freuen uns, wenn ihr unsere Mahnwache in Neustadt unterstützt und wir würden uns sehr freuen, wenn es auch an anderen Stellen im Land ähnliche oder gleiche Aktivitäten stattfinden würden. Unser Flugblatt findet ihr im Anhang. Ihr könnt es gerne benutzen.

Mit solidarischen Grüßen

gez. Mirjam Alberti, DGB Stadtverband Neustadt

Michael Quetting, ver.di Pflegebeauftragter Rheinland-Pfalz-Saarland